Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzungstag: Montag, 07.06.2021
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Raum: Kulturhalle Münster, Friedrich-Ebert-Straße 73
Ort: Münster (Hessen)

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
4. Bürgerfragestunde
5. Hallenbadkommission;
hier: Wahl der Mitglieder
6. Neufassung der ZAW-Verbandssatzung
7. Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2021 zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
8. Gebühren für den Besuch der Kindertagesstätten:
hier: Verzicht des Gebühreneinzugs für die Monate Januar bis Juni 2021
9. Neuer Kindertagesstättenbetriebsvertrag für die Evangelischen Kindertagesstätten in Münster und Altheim wegen Trägerwechsel zum Evangelischen Dekanat Vorderer Odenwald
10. Verkauf von gemeindlichen Grundstücken an die Firma Autohaus Beck OHG
11. Bebauungsplan M 37.2 “An der Altheimer Straße”, 2. Änderung
hier: Abwägungsbeschluss
Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB
12. Bebauungsplan M 37.2 “An der Altheimer Straße”, 2. Änderung
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
13. Bebauungsplan M 37.3 “An der Altheimer Straße”, 3. Änderung
hier: Abwägungsbeschluss
Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie Bürger aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vom 28.09. bis 06.11.2020
14. Bebauungsplan M 37.3 “An der Altheimer Straße”, 3. Änderung
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
15. Bebauungsplan M 34.1 – Energieeffiziente Wohnsiedlung “Am Mäusberg”,
1. Änderungsplan
hier: Abwägungsbeschluss
16. Bebauungsplan M 34.1 – Energieeffiziente Wohnsiedlung “Am Mäusberg”,
1. Änderungsplan
hier: Satzungsbeschluss
17. Bauleitplanung der Gemeinde Münster (Hessen)
Aufstellung des Bebauungsplans M 40 “Alter Ortskern Münster”, Gemarkung Münster, Flur 1, 2, 13, 17 und 18
hier: Abwägungsbeschluss
Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;
18. Bauleitplanung der Gemeinde Münster (Hessen)
Aufstellung des Bebauungsplanes M 40 „Alter Ortskern Münster“, Gemarkung Münster, Flur 1, 2, 13, 17 und 18.
hier: Satzungsbeschluss
Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
19. Bauleitplanung der Gemeinde Münster
Aufstellung des Bebauungsplanes M 41 „KiTa Werlacher Weg“ sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes in diesem Teilbereich
hier:
a) Beschlussfassung über die Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung an der o. g. Bauleitplanung;
b) Beschlussfassung über den weiteren Fortgang der Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan und zur Änderung des Flächennutzungsplanes auf dieser planerischen Grundlage.
20. Erneuerung Mozartstraße
hier: bauliche Umsetzung
21. Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH; Verlegung von Glasfaserkabeln in den Ortschaften Münster (Hessen) und Altheim
22. Behindertenbeauftragte der Gemeinde Münster (Hessen)
hier: Tätigkeitsbericht
23. Bebauungsplan M 37.2 „An der Altheimer Straße“
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021
24. – Gebührensatzung für das Gersprenzstadion, die Gersprenzhalle, die Sport- und Kulturhalle Altheim, die Mehrzweckräume im Storchenschulhaus, Gustav-Schoeltzke-Haus Altheim und in der Seniorenwohnanlage Walterstraße, die Freizeitzentren in Münster und Altheim, für den Abtenauer Platz (Festplatz) sowie den Rathausplatz und das Rathausfoyer (nur für örtliche Vereine)
– Kulturhalle Münster
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2021
25. Entwicklung des Frankenbachgeländes
hier: Antrag der Fraktion von CDU und FDP vom 17.05.2021
26. Neubau kath. Familienzentrum St. Michael
hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 17.05.2021
27. Klimarelevanz: Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Münster (Hessen)
hier: Antrag der Fraktion ALMA-Die Grünen vom 20.05.2021
28. Stellplatzsatzung der Gemeinde Münster (Hessen)
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.05.2021
29. Ehrung und Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der früheren Gemeindevertretung und des bisherigen Gemeindevorstandes
30. Verleihung der Ehrenbezeichnung “Ehrenbeigeordnete” an Frau Elisabeth Happel, Münster (Hessen)
31. Verleihung der Ehrenbezeichnung “Ehrengemeindevertreter” an Herrn Gerhard Bonifer-Dörr, Münster (Hessen)
32. Verleihung der Ehrenbezeichnung “Ehrengemeindevertreter” an Herrn Edmund Galli, Münster (Hessen)
33. Verleihung der Ehrenbezeichnung “Ehrengemeindevertreter” an Herrn Reinhold Neumann, Münster (Hessen)
34. Verleihung der Ehrenbezeichnung “Ehrengemeindevertreterin” an Frau Angelika Dahms, Münster (Hessen)
35. Beantwortung von Anfragen
36. Berichte aus den Zweckverbänden

Mit freundlichen Grüßen
gez. Marcus Milligan
Vorsitzender der Gemeindevertretung

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