Sitzung der Gemeindevertretung
Sitzungstag: Montag, 07.09.2020
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Raum: Kulturhalle Münster, Friedrich-Ebert-Straße 73
Ort: Münster (Hessen)

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
4. Wahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für den Ortsgerichtsbezirk Münster I (Münster)
5. Wahl von Ortsgerichtsmitgliedern für die Ortsgerichte Münster I (Münster) und Münster II (Altheim)
6. Wiederkehrende Straßenbeiträge
hier: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
7. Bebauungsplan M 37.2 “An der Altheimer Straße”, 2.Änderung
hier: Offenlagebeschluss
8. Bebauungsplan M 37.3 “An der Altheimer Straße”, 3. Änderung
hier: Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
9. Förderprogramm “Lebendige Zentren” (ehemals “Aktive Kernbereiche Hessen)
hier: Beschlussfassung zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) und zum Fördergebiet
10. Ausbau der digitalen Infrastruktur
hier: Aufbau eines Glasfasernetzes; Antrag der CDU-Fraktion vom 06.08.2020
11. Pflege der gemeindlichen Grünanlagen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2020
12. Neubau kath. Kita St. Michael
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2020
13. Neubau kath. Kita St. Michael
hier: Altlastenuntersuchung auf dem Gelände der alten Kläranlage; Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2020
14. Parken auf den Gehwegen
hier: Antrag der Fraktion ALMA vom 17.08.2020
15. Beantwortung von Anfragen
16. Berichte aus den Zweckverbänden

Hinweis:
• Nach dem TOP 3 “Mitteilungen” wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde
unterbrochen. Hier haben die Bürger*innen die Möglichkeit, den
Gemeindevertretern*innen Fragen zu stellen.
• Die Plätze für die Öffentlichkeit sind aufgrund der Abstands- und Hygieneregeln
begrenzt. Besucher*innen, die der Sitzung beiwohnen möchten, müssen sich in eine
Anwesenheitsliste eintragen (Name, Anschrift, Telefonnummer).

Münster, 25. August 2020
gez.
Klaus Rainer Bulang

Alle Sitzungsunterlagen und weiter Informationen finden Sie im Ratsinformationssystem: https://muenster.more-rubin1.de/index.php