Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
4. Haushalt 2020
hier: Vorlage des Entwurfes des Investitionsprogramms 2019 – 2023
5. Haushalt 2020
hier: Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung 2020
6. Haushalt 2020
hier: Vorlage des Entwurfes des Haushaltsicherungskonzeptes zum Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Münster
7. Bildung einer Rücklage gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 04.11.2019;
hier: Beanstandung des Beschlusses durch den Gemeindevorstand gemäß § 63 Absatz 4 HGO
8. Wahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für den Ortsgerichtsbezirk Münster II (Altheim)
9. Sicheres Radfahren in der Frankfurter und Darmstädter Straße
hier: Antrag der Fraktion ALMA vom 17.08.2019
10. Die Sicherheit für Fußgänger/innen in der Goethestraße verbessern
hier: Antrag der Fraktion ALMA vom 17.08.2019
11. Kinder- und Jugendförderung, Jugendtreff Offroad
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2019
12. Münster-mobil
Erweiterung der Betriebszeiten
13. 7. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Münster (Hessen)
14. Gebührensatzung für das Gersprenzstadion, die Gersprenzhalle, die Sport- und Kulturhalle Altheim, die Mehrzweckräume im Storchenschulhaus, Gustav-Schoeltzke-Haus und in der Seniorenwohnanlage Walterstraße, die Freizeitzentren in Münster und Altheim, für den Abtenauer Platz (Festplatz) sowie den Rathausplatz und das Rathausfoyer – nur für örtliche Vereine gültig
15. Gebührensatzung für das Gersprenzstadion, die Gersprenzhalle, die Sport- und Kulturhalle Altheim, die Mehrzweckräume im Storchenschulhaus, Gustav-Schoeltzke-Haus und in der Seniorenwohnanlage Walterstraße, die Freizeitzentren in Münster und Altheim, für den Abtenauer Platz (Festplatz) sowie den Rathausplatz und das Rathausfoyer
16. Schaffung von Kinder-Betreuungsplätzen;
hier: Bau einer 5-gruppigen Einrichtung
17. Schaffung von Kinder-Betreuungsplätzen;
hier: Bau einer 2-3 gruppigen Einrichtung
18. Änderung des Bebauungsplanes M 11 “Nord-Ost”
Erlass einer Satzung über die Konkretisierung bauordnungsrechtlicher Festsetzungen in einem Teilbereich des o. g. Bebauungsplans (hier die Gebiete C und D) durch Erlass von Vorschriften über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen
hier: Weitergehende und erneute Beschlussfassung dieser konkretisierenden Satzung zum Erlass von Vorschriften über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen gemäß § 91 Abs. 1 Hessische Bauordnung (HBO) in der vorliegenden Form als Satzung und zugleich Ersetzen der erfolgten Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 02.09.2019 zu TOP 13
19. Errichtung eines Jugendzentrums
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2019
20. Beantwortung von Anfragen
21. Berichte aus den Zweckverbänden

Hinweis:

Nach dem TOP 3 „Mitteilungen“ wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern Fragen zu stellen.

gez. Klaus Rainer Bulang
Vorsitzender der Gemeindevertretung