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Gemeindevertretersitzung
2. September 2019 - 19:00
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
4. Bürgermeisterwahl 2020
hier: Festlegung des Wahltermins
5. Haushaltsjahr 2019
hier:
1. Reduzierung Investive Auszahlungen
2. außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO
6. Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) im Gemeindegebiet der Gemeinde Münster (Hessen)
hier: Interessensbekundung und Beantragung
7. Kindergarten “Blumenkinder” in Altheim
hier: Erweiterung um eine naturnahe Außengruppe ab 01.09.2019
8. Die Sicherheit für Fußgänger/innen in der Goethestraße verbessern
hier: Antrag der Fraktion ALMA vom 17.08.2019
9. Sicheres Radfahren in der Frankfurter und Darmstädter Straße
hier: Antrag der Fraktion ALMA vom 17.08.2019
10. Kinder- und Jugendförderung, Jugendtreff Offroad
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2019
11. Naturpädagogisches Museum
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2019
12. Baugebiet M34 “Am Mäusberg”
hier: bauliche Umsetzung der Planungen zum Straßenendausbau
13. Änderung des Bebauungsplanes “Nord-Ost”
hier: Erlass einer Satzung über die Konkretisierung bauordnungsrechtlicher Festsetzungen in einem Teilbereich des o.g. Bebauungsplanes (hier die Gebiete C und D) durch Erlass von Vorschriften über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen sowie Beschluss dieser konkretisierenden Satzung zum Erlass von Vorschriften über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen gemäß § 91 Abs. 1 Hessische Bauordnung (HBO) in der vorliegenden Form als Satzung
14. Straßenbau Ortsteil Breitefeld
hier: bauliche Umsetzung der Planungen zum Straßenausbau
15. Bebauungsplan B1 “Breitefeld“, 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung
16. Ankauf / Anschaffung Rettungsdosen
17. Berichte aus den Zweckverbänden
18. Beantwortung von Anfragen
Hinweis:
Nach dem TOP 3 „Mitteilungen“ wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern Fragen zu stellen.
gez. Klaus Rainer Bulang
Vorsitzender der Gemeindevertretung