Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzungstag: Montag, 06.09.2021
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Raum: Kulturhalle Münster, Friedrich-Ebert-Straße 73
Ort: Münster (Hessen)

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
4. Haushalt 2022
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
5. Haushalt 2022
Vorlage des Entwurfes des Investitionsprogramms 2021 bis 2025
6. Integrationskommission;
hier: Wahl der Mitglieder
7. Bebauungsplan M37.5 “An der Altheimer Straße” 5. Änderung
hier: städtebaulicher Vertrag
8. Bebauungsplan M 37 “An der Altheimer Straße”, 5. Änderung
hier:
Aufstellungsbeschluss
Beschluss öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs 2 BauGB
Beschluss Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
9. Förderprogramm Lebendige Zentren – „Alter Ortskern, Gersprenz / Alte Mühle, Neue Mitte“
hier: Erweiterung Fördergebiet
10. Klimarelevanz: Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Münster (Hessen)
hier: Antrag der Fraktion ALMA-Die Grünen vom 20.05.2021
11. Einrichtung eines ständigen Elternbeirats in der Gemeinde Münster
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.05.2021
12. Errichtung eines Bolzplatzes
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2021
13. Errichtung einer Hundespielwiese
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2021
14. Vermüllung der Gemeinde entschieden bekämpfen
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 27.06.2021
15. Gemeindeeigene Wohngrundstücke
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.2021
16. Einführung eines Mehrweg-/Pfandsystems als Alternative zu Einwegverpackungen
hier: Antrag der Fraktion ALMA-Die Grünen vom 16.07.2021
17. Fördermittel von Bund & Länder zur Ausstattung der Schulen und Kitas mit Raumluftfilteranlagen (RLT-Anlagen)
hier: Antrag der Fraktion ALMA-Die Grünen vom 19.07.2021
18. Erstellung eines Ortsplans mit der Kennzeichnung von barrierefreien Routen
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2021
19. Hochwasserschutz an der Gersprenz auf Amtsebene forcieren
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2021
20. Bau eines Regenrückhaltebeckens (RRB) im Bereich des Bürgerparks
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2021
21. Stetige Erneuerung der Straßenschilder/Ortsschilder
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2021
22. Grünpflege / 2 Personalstellen Bauhof
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2021
23. Schulweg(e) Altheim
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2021
24. Wahlfreiheit bei der Vergabe von Kindergartenplätzen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2021
25. Muna Museum
hier: Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 20.08.2021
26. Berichte aus den Zweckverbänden
27. Beantwortung von Anfragen
28.* Niederschlagung von uneinbringlichen Forderungen
hier: Forderungen über 5.000 EUR je Schuldner

Nach dem Tagesordnungspunkt 3 wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen.
Hier haben die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, den anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern Fragen zu stellen.

* Der Tagesordnungspunkt 28 ist für eine nicht-öffentliche Beratung vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Marcus Milligan
Vorsitzender der Gemeindevertretung