Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzungstag:                Mittwoch, 01.07.2020
Sitzungsbeginn:          19:00 Uhr
Raum:                         Kulturhalle Münster, Friedrich-Ebert-Straße 73
Ort:                              Münster (Hessen)

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
4. Wahl des Schiedsmannes/ der Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Münster II (Altheim)
5. Wahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für den Ortsgerichtsbezirk Münster I (Münster)
6. Wahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Ortsgerichtsbezirk Münster II (Altheim)
7. Wahl eines Behindertenbeauftragten
8. Bürgermeisterwahl am 26.04.2020

hier: Beschlussfassung der Gemeindevertretung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl nach § 50 KWG und § 74 KWO

9. Vorzeitige Auflösung des Betreibervertrages vom 22.05.2017 mit der AWO family gGmbH
10. Beschluss über die Änderung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
11. 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020

hier: Stellungnahme

12. Bebauungsplan M 34.1 -Energieeffiziente Wohnsiedlung “Am Mäusberg”,
13. Änderungsplan

hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

13. Grundhafte Erneuerung der Friedrich-Lehr-Straße

hier: bauliche Umsetzung

14. Bebauungsplan M 37 “An der Altheimer Straße”, 3. Änderung

hier: Aufstellungsbeschluss

15. Bebauungsplan M 37 “An der Altheimer Straße”, 4. Änderung

hier: Aufstellungsbeschluss

16. Radweg Münster – Breitefeld

hier: weiteres Vorgehen

17. Bauleitplanung der Gemeinde Münster (Hessen)

Aufstellung des Bebauungsplanes M 40 „Alter Ortskern Münster“, Gemarkung Münster, Flur 1, 2, 13, 17 und 18.

hier:

1. a) Beschluss über die Anpassung des Umgriffs für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes M 40 „Alter Ortskern Münster“;
2. b) Anerkennung und Billigung des Entwurfs für den Bebauungsplan zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur Durchführung der förmlichen Beteiligung auf dieser planerischen Grundlage.
3. – Gebührensatzung für das Gersprenzstadion, die Gersprenzhalle, die Sport- und Kulturhalle Altheim, die Mehrzweckräume im Storchenschulhaus, Gustav-Schoeltzke-Haus Altheim und in der Seniorenwohnanlage Walterstraße, die Freizeitzentren in Münster und Altheim, für den Abtenauer Platz (Festplatz) sowie den Rathausplatz und das Rathausfoyer (nur für örtliche Vereine)

– Kulturhalle Münster

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2020

19.1     Gebühren für den Besuch der Kindertagesstätten

hier: Verzicht des Einzuges für die Monate April, Mai und Juni 2020

19.2     Verzicht Erhebung der KiTa-Gebühren

hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2020

20. Gewerbesteuerhebesatz

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2020

21. Weitere Entwicklung des Frankenbachgeländes

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2020

22. Nutzung von gemeindeeigenen Flächen durch Gastronomie

hier: Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2020

23. Auswirkungen der Corona Pandemie auf Münsterer Vereine

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2020

24. Beantwortung von Anfragen
25. Berichte aus den Zweckverbänden

Hinweise:

• Nach dem TOP 3 “Mitteilungen” wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen. Hier haben die Bürger*innen die Möglichkeit, den Gemeindevertretern*innen Fragen zu stellen.
• Die Sitzung findet in der Kulturhalle Münster statt. Die Tische und Stühle werden so gestellt, dass der Mindestabstand von 1,5 m und die Hygieneregelungen eingehalten werden können.
• Das Betreten der Kulturhalle ist nur mit Maske erlaubt, die Mund und Nase bedeckt.
• Im Foyer besteht die Möglichkeit, die Hände zu desinfizieren.
• Die Plätze für die Öffentlichkeit sind aufgrund der Abstands- und Hygieneregeln begrenzt. Besucher*innen, die die Sitzung beiwohnen möchten, müssen sich in eine Anwesenheitsliste eintragen (Name, Anschrift, Telefonnummer).

gez. Klaus Rainer Bulang
Vorsitzender der Gemeindevertretung