Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzungstag:        Montag, 04.11.2019
Sitzungsbeginn:    19:00 Uhr
Raum:            Sitzungssaal des Rathauses Münster
Ort:            Münster (Hessen)

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.    Eröffnung und Begrüßung
2.    Genehmigung der Niederschrift
3.    Mitteilungen
4.    Verwaltungskostensatzung
hier: Beschlussfassung
5.    Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenwasserwerk Dieburg
6.    Wahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für den Ortsgerichtsbezirk Münster II (Altheim)
7.    Beschluss über den Waldwirtschaftsplan 2020 für den Gemeindewald Münster
8.    Geplanter KiTa Neubau der Gemeinde Münster zur Schaffung weiterer notwendiger Betreuungsplätze
hier: Ersatzneubau der kath. KiTa / Familienzentrum St. Michael
9.    Geplanter KiTa Neubau der Gemeinde Münster zur Schaffung weiterer notwendiger Betreuungsplätze
hier: Neubau der KiTa “Blumenkinder”
10.    Geplanter KiTa Neubau “Blumenkinder” Bauwagen
11.    Geplanter KiTa Neubau der Gemeinde Münster zur Schaffung weiterer notwendiger Betreuungsplätze
hier: Anbau KiTa “Im Rüssel”
12.    Baugebiet M34 “Am Mäusberg”
hier: bauliche Umsetzung der Planungen zum Straßenendausbau
13.    Straßenbau Ortsteil Breitefeld
hier: 1. Bildung von Abschnitten innerhalb einer Erschließungsanlage gem. § 130 Abs. 2 S. 1 BauGB
2. Bildung einer Erschließungseinheit gem. § 130 Abs. 2 S. 3 BauGB
14.    Straßenbau Ortsteil Breitefeld
hier: bauliche Umsetzung der Planungen zum Straßenausbau
15.    Bauleitplanung der Gemeinde Münster (Hessen)
hier: Aufstellung des Bebauungsplans M 39 “Darmstädter Straße Nahversorgung”
hier: a) Überleitung des mit Beschlussfassung vom 14.12.2015 eingeleiteten Aufstellungsverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan M 39 „Darmstädter Straße Nahversorgung“ in einen vorhabenunabhängigen, sogenannten Angebots-Bebauungsplan einhergehend mit der Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches für den übergeleiteten Bebauungsplan M 39 mit der neuen Bezeichnung „Zwischen Darmstädter und Friedhofstraße“ sowie Beschlussfassung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB;
b) Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
16.    Verbindungsweg Heinrich-Heine-Straße und Theodor-Storm-Straße
hier: Antrag der CDU Fraktion vom 20.10.2019
17.    Beantwortung von Anfragen
18.    Berichte aus den Zweckverbänden
19.    Niederschlagung von uneinbringlichen Forderungen
hier: Forderungen über 5.000,00 €

Hinweis:
Nach dem TOP 3 „Mitteilungen“ wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern Fragen zu stellen.

Die Beratung des TOP 19 „Niederschlagung von uneinbringlichen…“ ist als nichtöffentlich vorgesehen. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung, ob der v. g. TOP öffentlich oder nichtöffentlich beraten wird.

gez.
Klaus Rainer Bulang
Vorsitzender der Gemeindevertretung