TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
TOP 4 – 10 wurden bereits im Haupt- und Finanzausschuss (Notparlament gem. § 51 a HGO) behandelt und abgestimmt
4. Bedarfs- und Entwicklungsplan 2020 für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Münster (Hessen)
hier: Entwurf der Fortschreibung
5. Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2020 zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
6. Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und des Hess. eGoverment-Gesetz (HEGovG)
hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach dem Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsaufgabe (KGG)
7. Beschluss über den Waldwirtschaftsplan 2021 für den Gemeindewald Münster
8. Naturpädagogisches Projekt Muna
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2020
9. Resolution Kindergartengebühren
hier: Resolution der SPD-Fraktion vom 15.10.2020
10. Glasfasernetz im Ortsteil Breitefeld
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2020
11. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
12. Wahrnehmung der Aufgaben des externen Datenschutzbeauftragten durch den Landkreis
13. Verkauf von gemeindlichen Grundstücken an die Firma Autohaus Beck OHG
14. Neuer Kindertagesstättenbetriebsvertrag für die ASB Kinderinsel in Münster
15. Errichtung eines Jugendzentrums
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2019
16. Novellierung Gefahrenabwehrverordnung
17. Ehemalige AWO “Kita an der Gersprenz” jetzt Kita “Sonnenblume”
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2020
18. – Gebührensatzung für das Gersprenzstadion, die Gersprenzhalle, die Sport- und Kulturhalle Altheim, die Mehrzweckräume im Storchenschulhaus, Gustav-Schoeltzke-Haus Altheim und in der Seniorenwohnanlage Walterstraße, die Freizeitzentren in Münster und Altheim, für den Abtenauer Platz (Festplatz) sowie den Rathausplatz und das Rathausfoyer (nur für örtliche Vereine) – Kulturhalle Münster
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2020
19. Haushalt 2021 hier: Beschluss über das Investitionsprogramm 2020 – 2024
20. Haushalt 2021 hier: Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
21. Haushalt 2021 hier: Beschluss über das Haushaltsicherungskonzept zum Haushaltsplan 2021
22. Beantwortung von Anfragen
23. Berichte aus den Zweckverbänden

Hinweise:
– Nach dem TOP 3 „Mitteilungen“ wird die Sitzung für eine Bürgerfragestunde unterbrochen. Hier haben die Bürger*innen die Möglichkeit, den Gemeindevertretern*innen Fragen zu stellen.
– Die Kulturhalle ist nur mit einer Mund- und Nasenbedeckung zu betreten. Diese ist auch am Sitzplatz zu tragen.
– Die Plätze für die Öffentlichkeit sind aufgrund der AHA-Regeln begrenzt.

Münster, 03. Dezember 2020
Gez.
Klaus Rainer Bulang
Vorsitzender der Gemeindevertretung

Alle Sitzungsunterlagen und weitereInformationen finden Sie im Ratsinformationssystem: https://muenster.more-rubin1.de/index.php