Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
4. Wahl des Schiedsmannes/der Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Münster I
5. Wahl des Ortsgerichtsvorstehers/der Ortsgerichtsvorsteherin für den Ortsgerichtsbezirk Münster I (Münster)
6. 3. Änderung der Entschädigungssatzung
7. Gebührenordnung der Gemeinde Münster für die Benutzung des Hallenschwimmbades
8. Konzept der Kinder- und Jugendpflege
hier: Beschlussfassung
9. Bereitstellung kostenloser Windelsäcke
hier: Antrag der CDU-Fraktion
10. Verein zur Förderung von Bildung und Erziehung e.V., “Blumenkinder”;
hier: Änderung des Betriebsvertrages bezüglich der Finanzierung
11. Beschluss über den Waldwirtschaftsplan 2019 für den Gemeindewald Münster
12. Rettungsdosen/Notfalldosen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2018
13. Gebührenfreie Betreuung für 7,5 Stunden für Kinder ab 3 Jahren – KiTa-Innovationsfond für besondere pädagogische Maßnahmen
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und ALMA vom 22.11.2018
14. Haushalt 2019
hier: Beschluss über das Investitionsprogramm 2018 – 2022
15. Haushalt 2019
hier: Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
16. Haushalt 2019
hier: Beschluss über das Haushaltsicherungskonzept zum Haushaltsplan 2019
17. Verlegung einer ÖPNV Linie (Bus) – zur besseren Erschließung
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2018
18. Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2018
19. Anbindung des Ortsteils Altheim an den ÖPNV; Änderungen bei der Linie MD
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2018
20. Bewerbung für das Programm “Digitale Dorflinde”
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2018
21. Beitritt zum Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2018
22. Neubau kath. Kindertagesstätte
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2018
23. Münster Mobil
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2018
24. Bewerbung für das BMVI-Förderprogramm zum Breitbandausbau
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2018
25. Beantwortung von Anfragen
26. Berichte aus den Zweckverbänden

Hinweis:
Aufgrund der sehr umfangreichen Tagesordnung entfällt leider die Bürgerfragestunde bei dieser Sitzung der Gemeindevertretung.
gez.
Klaus Rainer Bulang
Vorsitzender der Gemeindevertretung