Regierungspräsidium Darmstadt / Dezernat Straßen- und Schienenverkehr

07.11.2017

Planfeststellung gem. §§ 18 ff. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für die S-Bahn Rhein-Main, Nordmainische S-Bahn, Planfeststellungsabschnitt 2, Maintal, von Bahn-km 8,660 bis Bahn-km 15,082 der Eisen-bahnstrecke 3660, Frankfurt (Main) Süd – Ffm Ost – Aschaffenburg Hbf, und von Bahn-km 60,069 bis Bahn-km 66,493 der Eisenbahnstrecke 3685, (Ffm) Abzw. Zeil – Hanau Hbf (S-Bahn), in der Stadt Maintal sowie der Stadt Offenbach am Main und für das Vorhaben geplante Kompensationsmaßnahmen in den Städten Gelnhausen und Hanau sowie in den Gemeinden Freigericht, Hasselroth, Linsengericht und Münster; Anhörungsverfahren zur 1. Planänderung

Durchführung des Erörterungstermins gemäß § 18a AEG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG

1. Im Rahmen des im Betreff genannten Anhörungsverfahrens zur 1. Planänderung für die S-Bahn Rhein-Main, Nordmainische S-Bahn, Planfeststellungsabschnitt 2, Maintal wird gemäß § 18a AEG in Verbindung mit § 73 Absatz 6 VwVfG ein Erörterungstermin durchgeführt. Der Erörterungstermin findet am
Mittwoch, den 29. November 2017 um 9.30 Uhr,
im Bürgerhaus Maintal-Bischofsheim,
Dörnigheimer Weg 21, 63477 Maintal.

statt. Einlass ist ab 8.45 Uhr.

Folgender Ablauf ist vorgesehen:

I. Begrüßung durch die Verhandlungsleitung
II. Antragsgegenstand des 1. Planänderungsverfahrens – Kurze Vorstellung der in den Planunterlagen vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen durch die Vorhabensträgerin
III. Erörterung der Einwendungen
IV. Erörterung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
V. Sonstiges
Der Termin wird von der Verhandlungsleitung beendet, sobald keine Wortmeldungen mehr vorliegen.

2. Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen, die sich auf die Änderungen in den Planfeststellungsunterlagen beziehen und Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Termin ist jedem, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen ausgeschlossen sind und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. Die schriftlich vorliegenden Einwendungen und Stellungnahmen werden auch dann im weiteren Verfahren berücksichtigt, wenn die Beteiligten nicht am Erörterungstermin teilnehmen.

3. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Dritte (z. B. Pressevertreter) können nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall zu dem Termin zugelassen werden, sofern keiner der Teilnahmeberechtigten widerspricht.

Darmstadt, den 25. Oktober 2017  Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat Straßen- und Schienenverkehr
Az. III 33.1-66 c 10/01 – DB–NM-S-Bahn-PFA 2